Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen bei der Nutzung der ip-basierten Shop-Lösung im Internet

Herausgegeben von: 
Osmium-Institut zur Inverkehrbringung und Zertifizierung von Osmium GmbH

Dieses Dokument stellt die allgemeinen Geschäfts-, Zahlungs- und Lieferbedingungen zur Verwendung im Geschäftsverkehr mit Kunden dar. 

Im Folgenden wird das Osmium-Institut zur Inverkehrbringung und Zertifizierung von Osmium GmbH mit Sitz in Deutschland vereinfacht Osmium-Institut genannt.

Präambel: 

Das Osmium-Institut zur Inverkehrbringung und Zertifizierung von Osmium GmbH hat die Aufgabe, international den Handel mit kristallinem Osmium zu regulieren und Handelsware zu zertifizieren, deren Echtheit zu prüfen und zu bestätigen sowie neu kristallisiertes Osmium erstmalig in den Verkehr zu bringen. 

Um diesen Zweck erfüllen zu können, unterhält die Osmium-Institut zur Inverkehrbringung und Zertifizierung von Osmium GmbH eine Datenbank mit sämtlichem ausgelieferten Osmium. 

Der angehängte Marketingplan ist Teil der AGB.

§1  Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote im Namen und Abwicklung des Online Internet Shops des Osmium-Instituts im rechtsgeschäftlichen Verkehr mit Kunden. Kunden, respektive Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen, die mittels der Shop-Website des Osmium-Instituts durch Handel mit dem Osmium-Institut in Geschäftsbeziehung treten. Natürliche Personen in Europa müssen dabei das 18. Lebensjahr erreicht haben und geschäftsfähig sein. Im außereuropäischen Ausland gilt jeweils die Volljährigkeitsgrenze des jeweiligen Landes. 

2. Mit der Auftragserteilung, spätestens aber mit Entgegennahme der Leistung oder Lieferung des Osmium-Instituts erkennt der Kunde diese Bedingungen an. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf die Geltung seiner Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vom Osmium-Institut bestätigt werden. 

§2  Abwicklung, Lieferung, Gefahrenübergang

1.) Der Kunde beendet seine verbindliche Bestellung mit der Übermittlung  des ausgewählten Warenkorbes an Osmium-Institut per Internet auf der Internetseite www.buy-osmium.com. Kunde ist in diesem Zusammenhang jeder Besteller, der die Internetplattform nutzt. Damit sind auch Handelspartner mit rabattierten Einkaufskonditionen im Sinne dieser AGB Kunden. 

2.) Die Waren sind in zwei Kluster aufgeteilt:

2a) Waren, die mit Osmium-Identification-Code direkt gesehen und bestellt werden können. In diesem Fall ist jedes Stück ein Unikat. Das entsprechende Stück ist im Shop mit seinem Originalzertifizierungsbild zu sehen.

2b) Paket-Waren, die nach Masse in Gramm oder nach aktuellem Wert in Euro oder USD klassifiziert werden. Paket-Waren dieser Art beinhalten beliebige Stücke Osmium je nach Warenbestand im Lager des Osmium-Institutes. Es wird bei der Zusammenstellung jeweils die bestellte Masse oder der Warenwert eingestellt. 

Die Warenmenge wird diesen Wert bei Auslieferung immer übersteigen, ohne dass ein Aufpreis anfällt. Partner mit eigenem Internetshop können ausschließlich Paket-Waren veräußern, da die Stücke selbst beim Verkauf noch unspezifiziert sind und deshalb nicht optioniert werden müssen. Ware, die durch einen Partner bereits erworben und bezahlt wurde kann im eigenen Shop eines jeden Partners auch spezifiziert angeboten werden.  

3.) Im Bestellvorgang wählt der Kunde  die gewünschten Produkte, bestätigt im Bezahlvorgang die ausgewählte Ware und erhält vom Osmium-Institut eine Proformarechnung mit einer vorläufigen Rechnungsnummer per E-Mail. Die Proformarechnung wird im Bestellvorgang umgehend elektronisch versendet. 

4.) Die Wahl des Versandservice obliegt allein dem Osmium-Institut. Die Versandkosten im Inland trägt der Kunde. Sie sind in der Proformarechnung bereits ausgewiesen.

5.) Bestellungen und deren Abwicklung sind 24 Stunden am Tag, an 7 Tagen der Woche gewährleistet. Die Auslieferung erfolgt ausschließlich werktags.

6.) Der Kunde überweist innerhalb von 3 Banktagen den bestätigten Kaufpreis ohne Abzüge auf das angegebene Bankkonto des Osmium-Instituts. Die Überweisung erfolgt in Euro.

7.) Nach Geldeingang erhält der Kunde vom Osmium-Institut eine Bestätigung des Geldeingangs, die Originalrechnung mit schlussendlicher und verbindlicher Rechnungsnummer. Der Kunde erhält eine Information über das voraussichtliche Versanddatum. Sollte der Gesamtbetrag noch nicht vollständig überwiesen sein, wird die Ware bis zur vollständigen Zahlung nicht ausgeliefert. 

8.) Lieferzeiten hängen vom Bestand an Lagerwaren und vom Komplexitätsgrad von neuen Formen ab. Die maximale Lieferzeit beträgt jedoch maximal drei Monate. Sie kann erreicht werden, wenn der  Kristallisationszyklus sich Produktartbedingt verlängert. Sie kann nur bedingt beeinflusst werden. Ware, die im Institut vorliegt wird spätestens innerhalb dreier Werktage versandt. 

Sollten Lieferzeiten den Zeitraum von drei Monaten überschreiben, so wird der Kunde mit Ablauf dieser Frist über die Lieferzeit informiert und erhält parallel ein Rücktrittsrecht.

9.) Sobald die Waren auf dem Versandweg sind erhält der Kunde eine Versandbestätigung für die bestellte Ware per e-mail mit einem Code zur Nachverfolgung der Ware. Im Sonderfall der Direktauslieferung per Kurier wird ein Datum bekanntgegeben, zu dem die Ware geliefert wird.

Die Vereinbarung verbindlicher Liefertermine bedarf der Schriftform. Sollte sich durch nicht beeinflussbare Umstände die Auslieferung der bestellten Ware verzögern, erhält der Kunde eine schriftliche Information.

Die Zustellung erfolgt durch ein Logistikunternehmen von Montag bis Freitag in Deutschland, Österreich oder im innereuropäischen Ausland. Die Lieferzeit beträgt für Lagerware in der Regel nicht mehr als 10 Werktage nach Geldeingang. Im außereuropäischen Ausland kann die Lieferung sich je nach den Einfuhrbestimmungen, der Zollabwicklung oder den Versandmethoden des Versenders erhöhen. Vor allem Schiffs- und Bahntransporte sind hiervon betroffen. 

10.) Der gesamte Warenwert der jeweiligen Sendung ist versichert. Es fallen pro Bestellung pauschale Bearbeitungsgebühren, inklusive versichertem Versand, laut Versandkostentabelle im Shop an.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstands im Falle der Versendung geht erst mit Übergabe auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Annahmeverzug ist.

Bei Untergang der Ware oder Verschlechterung des Lieferzustandes hat das Osmium-Institut das Recht der Nachbesserung nach Rückversand der beschädigten Ware. Die hierdurch verlängerte Lieferzeit wird durch den Kunden akzeptiert.

Sämtliche Ware verlässt das Osmium-Institut nach einem gründlichen Qualitätscheck. Die Warenüberprüfung erfolgt in einem zweiten Schritt noch einmal bei Verpackung und wird für den Kunden im Pakten sowie elektronisch dokumentiert. 

§3  Angebot, Preise und Vertragsabschluss

1. Die Angebote des Osmium-Instituts sind freibleibend und unverbindlich. Verträge kommen erst mit der Zahlung an das Osmium-Instituts zustande. Das Osmium-Institut behält sich vor,  Aufträge die vom Kunden bei einem technischen Defekt des Shopsystems in Auftrag gegeben wurden, nicht auszuführen.

2. Als vereinbart gelten die am Tag und zur Zeit des Vertragsschlusses gültigen Preise in Euro zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise aus dem jeweils täglich veröffentlichten  Osmium-Fixings, die auf der Seite www.osmium-preis.de bekannt gegeben werden. Die Seite wird durch das Osmium-Institut betrieben.

3. Es besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der üblichen Widerrufsfrist auftreten können.

4. Erfolgt die Bestellung des Kunden auf elektronischem Wege, so wird das Osmium-Institut deren Eingang unverzüglich bestätigen. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. 

§4  Zahlungsbedingungen, Verzug, Gegenansprüche, Ausliefermenge

1. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Eingang der Rechnung ohne Abzüge fällig und zahlbar. Zahlt der Kunde nicht innerhalb von drei Valutatagen ab Fälligkeit, kommt er ohne Mahnung in Verzug. Der Kunde hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 6 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

2. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn das Osmium-Institut verlustfrei und abzugsfrei über den Betrag auf dem Bankkonto des Osmium-Instituts verfügen kann.

3. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts gegenüber dem Entgelt durch den Kunden ist ausgeschlossen, soweit das Zurückbehaltungsrecht nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur für den Fall zu, dass eine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten, oder durch das Osmium-Institut anerkannt ist.

4. Sofern ein Produkt mit einem festen Gewicht im Shop angegeben wurde und es sich auf ein definiertes Stück handelt, wird genau dieses angebotene Stück zur Auslieferung gebracht. 

5. Wenn ein Produkt mit dem Mindestgewicht einer Produktklasse angeboten wird, ist das Osmium-Institut berechtigt ein Stück auszuwählen, welches ein höheres Gewicht besitzt. Eine Differenzzahlung für die Übermenge darf das Osmium-Institut in diesem Fall nicht verlangen. 

6. Im besonderen Fall, dass Untermengen zur Auslieferung kommen sollen, kann das Osmium-Institut bei zu wenig Lagerbestand auch bei bis zu 10% Abweichung des Gewichtes nach unten ausliefern, ist jedoch verpflichtet, die Abweichung in Form von Osmium-Stars, Osmium-Starrows oder Osmium-Diamonds aufzufüllen. Dabei gilt jeweils der Verkaufspreis der bearbeiteten Diamonds und Stars auch wenn die Masse des ausgelieferten Osmiums dann nach unten abweicht, da die genannten Produkte Fertigungskosten im Schnitt zur Folge haben. 

§5  Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Entgeltes und aller bestehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden das Eigentum des Osmium-Instituts. 

2. Der Kunde ist verpflichtet, dem Osmium-Institut einen Zugriff Dritter auf den Liefergegenstand, etwa im Falle der Pfändung, sowie sonstige Beschädigungen, oder die Vernichtung, oder einen Besitzwechsel unverzüglich mitzuteilen.
Das Osmium-Institut ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, oder einer der vorstehend genannten Verpflichtungen vom Vertrag zurückzutreten und den Liefergegenstand heraus zu verlangen.

§6  Gewährleistung

1. Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzanlieferung erfolgen soll. Das Osmium-Institut ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Es besteht kein Anspruch auf eine definierte Kristallisationsstruktur. 

2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Vertragspartner - unbeschadet weitergehender Schadensersatzansprüche - vom Vertrag zurücktreten, oder die Vergütung mindern. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

Wählt der Kunde und Vertragspartner nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde oder Vertragspartner nach gescheiterter Nacherfüllung Schadenersatz, so verbleibt der Vertragsgegenstand, sofern zumutbar, bei ihm. 

Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelfreien Sache.

3. Der Kunde hat dem Osmium-Institut innerhalb einer Frist von drei Tagen ab dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand des Liefergegenstands festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich zu unterrichten und Fotografien beizufügen, die den Mangel unter Beweis stellen. Dabei ist eine ungleichmäßige Kristallisierung nicht als Mangel zu sehen, da die Kristallisation nicht beeinflusst werden kann.

Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung beim Osmium-Institut. Unterlässt der Kunde diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist seitens des Osmium-Instituts. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Kunden. 

§7  Haftungsbegrenzung, Schadenersatzansprüche

1. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.

2. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, zum Beispiel nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Vertragspartners ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§8  Geldwäsche

1. Bei allen Käufen mit einem Wert ab 10.000 € ist eine Identifizierung des Vertragspartners gemäß den geltenden Geldwäschebestimmungen erforderlich. Hierzu übermittelt der Kunde respektive Vertragspartner eine Kopie seines gültigen Personalausweises oder Reisepasses (bei juristischen Personen, Identität des wirtschaftlichen Eigentümers). Darüber hinaus muss die Mittelherkunft plausibel dargestellt werden. 

§9  Datenschutz

1. Gemäß dem Datenschutzgesetz wird darauf aufmerksam gemacht, dass im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendige Daten mittels EDV verarbeitet und gespeichert werden.  Kundendaten werden durch das Osmium-Institut nicht weitergegeben und können von niemandem eingesehen werden. Sie werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung und eigener  Marketingzwecke per Newsletter oder für Angebote zum Rückkauf von Waren genutzt.

§10  Schlussbestimmungen

1. Als Erfüllungsort gilt der Firmensitz des Osmium-Instituts. Gerichtstand ist München. Es gilt  deutsches Recht. Bei Lieferungen ins Ausland findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

2. Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein, so wird hiervon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Bestimmung, die dem Geist der Vereinbarung entspricht.

 

Stand  01. September 2018

Osmium-Institut zur Inverkehrbringung und Zertifizierung von Osmium GmbH
Höllriegelskreuther Weg 3
82065 Baierbrunn
Email: Info@Osmium-Institute.com
Telefon: +49 89 744 88 88 88

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